Bedingungen

ALLGEMEINE VERKAUFS- & LIEFERBEDINGUNGEN VON CMP DIRECT APS

Die nachstehenden allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten ausschließlich für alle Absprachen mit und Lieferungen von CMP DIRECT APS (nachstehend nur als CMP benannt), auch im Falle eventueller entgegenstehender oder abweichender Bestimmungen in dem vom Käufer eingereichten Auftrag oder Annahme - es sei denn, der Verkäufer hat ihnen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.

1. Angebote, Aufträge und Annahme
Angebote seitens CMP ohne Fristsetzung fallen weg, falls keine übereinstimmende Annahme bis zum 8 Tage nach Abgabe des Angebotes bei CMP eingegangen ist.
Eine unübereinstimmende Annahme bedeutet, dass kein Vertrag zustande gekommen ist. Eine unüber-einstimmende Annahme ist als ein neues Angebot anzusehen.
Änderungen von oder Ergänzungen zu einem abgeschlossenen Vertrag sind schriftlich zu vereinbaren.

2. Lieferung
Als Tag der Lieferung gilt der Tag, an dem der Liefergegenstand bei dem Lieferanten von CMP durch den Spediteur abgeholt wird, es sei denn, eine abweichende ausdrückliche Absprache liegt vor.
Die Gefahr für Untergang, Verlust oder Beschädigung des Liefergegenstandes geht nach stattgefundener Lieferung auf den Käufer über.
Eine Transportversicherung wird nur auf Kosten des Käufers von CMP abgeschlossen, falls dies zwischen Käufer und Verkäufer vorher schriftlich vereinbart ist.

3. Preise
Alle Preise gelten, wenn andere Abmachungen nicht schriftlich bestätigt sind, ab Werk, ausschließlich Verpackung und ausschließlich alle übrigen mit dem Kaufvertrag verbundenen Gebühren, Steuern und Kosten.

4. Zahlungsbedingungen
Zahlung erfolgt rein netto Kasse gegen Rechnung, es sei denn, eine abweichende ausdrückliche Ab-sprache liegt vor.
Bei Zahlungsverzug oder absprachenmassigem Kredit werden von dem ausstehenden Betrag jeweils 2 % pro Monat der Verzugsdauer Kreditkosten berechnet.

5. Lieferverzögerungen
Da CMP ausschließlich als Vermittler arbeitet und seine Waren bei Zulieferanten bezieht, kann Liefer-Verzug vorkommen, der auf keinem Verschulden seitens CMP beruht.
Daher gilt, dass Verzögerungen seitens CMP von bis zu 14 Tagen dem Käufer nicht berechtigen, vom Vertrag rückzutreten oder Ersatzanspruch zu erheben. Bei Verzögerungen von über 14 Tagen ist der Käufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt und hat Anspruch auf Schadenersatz. Die Höhe der Ent-schädigung wird folgenderweise berechnet:
Die Ersatzsumme beträgt jeweils 1 % des vereinbarten Rechnungswertes der verzögerten Lieferung pro Woche der Verzögerungsdauer. Die Entschädigung kann jedoch höchstens 10% des vereinbarten Rech-nungwertes ausmachen.
Darüber hinaus haften CMP für keine Verzögerungen oder Verzugsfolgen. Falls festgestellt wird, dass die Verzögerung auf kein Verschulden oder Versäumnis seitens CMP zurückzuführen ist, ist der Käufer berechtigt, Ersatzansprüche sofort nach dem Eintreffen der Verzögerung zu erheben, und er kann vom Vertrag rücktreten, falls Lieferung nach Aufforderung nicht prompt erfolgen kann. Falls die Verzögerung im Verantwortungsbereich von CMP liegt, wird die Höhe der Entschädigung folgenderweise berechnet:
Die Ersatzsumme beträgt jeweils 1 % des vereinbarten Rechnungswertes der verzögerten Lieferung pro Woche der Verzögerungsdauer. Die Entschädigung kann jedoch höchstens 10 % des vereinbarten Rechnungswertes ausmachen.

6. Beanstandungen und Gewährleistung
Bei Verkauf fertigproduzierter Zeugnisse verpflichten sich CMP:
- eventuelle Fehler und Mängel an den von CMP gelieferten Gegenständen zu beheben, die nachweisbar auf Produktions- und/oder Materialmängel zurückzuführen sind, wenn der Käufer diese rechtzeitig und ordnungsgemäß in Übereinstimmung mit Punkt 8 der nachstehend aufgestellten Bedingungen beanstandet.
Die Behebung durch den Verkäufer erfolgt in Form von Lieferung neuer Gegenstände als Ersatz für die Gegenstände, die auf Grund Produktions- und/oder Materialfehlers nachweisbar mangelhaft sind. Nach den Bestimmungen von CMP können Mängel jedoch auch durch Reparatur behoben werden.
Der Käufer ist verpflichtet, nach Terminsabstimmung CMP zum Zwecke von Behebung Zugang zu den beanstandeten Gegenständen zu geben.

Bei Lieferungen berechnet für die weitere Verarbeitung verpflichtet sich CMP:
– Ersatzlieferung nicht konditionsmässiger Gegenstände zu gewähren.

Sollte CMP seinen Verpflichtungen binnen eines angemessenen Zeitraums gemäss Punkt 6 nicht nachkommen, kann der Käufer CMP eine letzte Erfüllungsfrist schriftlich mitteilen. Falls die Verpflichtung binnen der festgesetzten Frist aber nicht erfüllt worden ist, so kann de Käufer nach seiner Wahl:
a)    die Mängel beheben lassen oder Deckungskauf vornehmen
    oder
b)    angemessene Herabsetzung des vereinbarten Kaufpreises verlangen,
    jedoch höchstens 15 % der vereinbarten Kaufsumme.

Ist die Art des Mangels wesentlich, so ist der Käufer zum schriftlichen Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Im Rücktrittsfall hat der Käufer Anspruch auf Entschädigung, jedoch höchstens 15 % der vereinbarten Kaufsumme.

7. Freizeichnung
Nur die unter Punkten 6 beschriebenen Mängel liegen im Verantwortungsbereich von CMP. Infolgedessen haftet CMP nicht für alle Hand Verluste, die von dem Mangel hervorgerufen sind, hierunter Betriebsverluste, entgangene Gewinne und andere indirekte Verluste.

8. Prüfungs- und Beanstandungspflicht
Es ist die Pflicht des Käufers, spätestens bei der Lieferung zu prüfen, ob sich der Liefergegenstand in einem vertragsgerechten Stand befindet.
Beanstandungen werden nur berücksichtigt, wenn sie unverzüglich schriftlich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen nach dem Erhalt des gekauften Gegenstandes, gegenüber CMP erhoben werden.
Beanstandungen anlässlich Mängel und Verzögerungen müssen schriftlich erhoben werden. Bei Beanstandung wegen Mängel muss die Mängelrüge die Art des Mangels darstellen.
CMP behält sich vor, eine Prüfung von den Mängeln durchzuführen, auch ehe festgestellt wird, ob die Mängel von Punkt 6 (Recht und Pflicht zur Behebung/Ersatzlieferung) umfasst werden.

9. Höhere Gewalt
Folgende bei CMP vorliegende Umstände bewirken Befreiung von der Haftung, falls die Erfüllung des Vertrags verhindern oder die Erfüllung unzumutbar machen:
Arbeitskonflichte und alle anderen Umstände, auf die CMP keinen Einfluss hat, wie z.b. Feuer, Krieg, Mobilmachung oder unvorhergesehene Militäreinberufungen entsprechenden Umfangs, Requisition, Beschlagname, Devisenrestriktionen, Aufstand und Unruhen, Mangel an Transportmitteln, es sei denn, dieser Mangel war vom CMP vorgesehen, Allgemeine Warenknappheit, sowie von Seiten der Vorlieferer Mängel an den Lieferungen oder Lieferungsverzug, der auf einen der in diesem Absatz genannten Umstände zurückzuführen ist.
Umstände wie die erwähnten, die vor dem Abschluss des Vertrags vorlagen, haben nur dann Haftungsbefreiung zur Folge, wenn ihr Einfluss auf die Erfüllung des Vertrags zum Zeitpunkt des Vertrags-Abschlusses vom Verkäufer nicht vorherzusehen wart.
Es obliegt CMP, falls er sich auf einen in diesem Paragraphen genannten Haftungsbefreiungsgrund berufen will, den Käufer unverzüglich von diesem Grund schriftlich zu benachrichtigen.
Unbeschadet der Bestimmungen der vorliegenden Verkaufs- und Lieferungsbedingungen im übrigen kann jede der Vertragsparteien durch schriftliche Mitteilung an die andere Partei vom Vertrag zurücktreten, falls ein in diesem Paragraphen genannter Umstand die Vertragserfüllung für mehr als 6 Monate verhindert.
Wird einwandfrei oder rechtzeitige Lieferung infolge einer oder mehrerer der unter diesem Punkt beschriebenen Störungen gehindert, so wird die Lieferung um einen Zeitraum entsprechend der Dauer der Störung verschoben, und die Lieferung an dem in dieser Weise verschobenen Termin ist in jeder Hinsicht als rechtzeitig zu betrachten. Falls vorhersehbar ist, dass die Lieferstörung mehr als 4 Wochen dauern wird, ist sowohl CMP als auch der Käufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, ohne dass dies als Vertragsverletzung angesehen werden kann.

10. Annahmeverzug
Versäumt es der Käufer, nach Eintreffen des festgesetzten Liefertages die Gegenstände abzuholen oder deren Abholung abzurufen, wo CMP eine solche veranlassen soll, behält CMP sich vor, die Güter für Rechnung des Käufers aufzubewahren und versichern.
Versäumt es der Käufer, nach Eintreffen des festgesetzten Liefertages und nach der Versandbereitschafts-Erklärung durch CMP die Güter abzuholen, auch trotz einer schriftlichen Mahnung mit Fristsetzung von 4 Wochen, ist CMP berechtigt, die Güter für Rechnung des Käufers zu dem günstigsten Marktpreis unter Miteinberechnung eines angemessenen Gewinns zu veräußern. Dies betrifft auch Gegenstände, die nach Maß und Anweisung des Käufers hergestellt sind.

11. Eigentumsvorbehalt
Die Liefergegenstände gehören CMP und gehen erst dann in als Eigentum des Käufers über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus der Geschäftsverbindung mit CMP erfüllt hat.

12. Gerichtsstand und Anwendbares recht
Für jeden Streit zwischen Käufer und Verkäufer gilt dänisches Recht. Gerichtsstand ist Dänemark.